„Keine Lösungen in Sicht….“

Michael Frauenschuh am

Die Zeit läuft und läuft, aber in Europa sind seit Monaten unverändert die gleichen Probleme auf der Agenda

Seit einigen Monaten beschäftigen uns Europäer die gleichen Probleme. Weder wird ernsthaft an notwendigen Strukturreformen gearbeitet noch bekommt man die geopolitischen Herausforderungen in den Griff. Anders als die US-Notenbank Federal Reserve hat die Europäische Zentralbank es verabsäumt, sich in der guten wirtschaftlichen Phase der letzten Jahre einen Spielraum aufzubauen, um in einer schlechteren Phase stimulierend auf die Wirtschaft einwirken zu können. 

US-Präsident Donald Trump treibt seine America-first-Politik weiter voran. Die von den Börsen positiv aufgenommene Annäherung zwischen USA und China im Handelskrieg steht auf tönernen Füßen. Viele haben bereits vergessen, dass sich Donald Trump immer nach einer Annäherung zu einem für die USA wichtigen Handelspartner gleich negativ zu einem anderen äußert. Also würde eine Reaktion via Twitter Richtung Europa bezüglich der US-Strafzölle auf europäische Autoexporte momentan nicht überraschen.

Gleichzeitig ist das Brexit-Dilemma immer noch nicht erledigt und man muss sich schon fragen, was die Briten denn eigentlich wollen. Eine mögliche Verschiebung des Austritts von Großbritannien aus der Europäischen Union löst keineswegs die anstehenden Probleme. Vor allem welche Gründe sollen für eine Verschiebung genannt werden? Einzig Neuwahlen und ein verbindliches zweites Referendum könnten endlich für Klarheit sorgen.            

Dazu kommt noch die schwächelnde Wirtschaft in Italien. Die italienischen Banken sitzen noch immer  auf einem Berg von „faulen Krediten“ und die populistische Regierung zeigt keinerlei Lösungsvorschläge um die Wirtschaft nachhaltig zu stärken. Frankreich bleibt weiterhin im Würgegriff der „Gelbwesten-Proteste“. Die notwendigen Reformen, die Frankreichs Präsident Macron angestoßen hätte, sind dadurch auf Eis gelegt.

Bleibt noch Deutschland – einst Fels in der Brandung der europäischen Wirtschaft. Doch genau der sonst gut geölte Konjunkturmotor beginnt zu stottern. Die deutsche Bundesregierung musste innerhalb weniger Monate die Konjunkturprognose bereits mehrmals senken. Noch deutet alles „nur“ auf eine Abkühlung der Wirtschaft hin, aber die Risiken für eine mögliche Rezession steigen

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